Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die über den Online-Shop unter der Domain zimmereishop.com geschlossen werden. Der Shopbetreiber richtet sein Angebot sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Shopbetreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Online-Shop zimmereishop.com ist auf den Vertrieb von Werkzeugen und Zubehör für die Holzbearbeitung spezialisiert. Das Sortiment umfasst insbesondere Produkte aus den Bereichen Fräsen, Sägen und Bohren sowie maschinennahes Zubehör und Komponenten für die Holzbearbeitung. Der Shopbetreiber legt besonderen Wert auf eine fachkundige Beratung und ein hochwertiges Produktsortiment, das sowohl professionelle Anwender aus dem Handwerk als auch ambitionierte private Holzwerker anspricht.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Betreiber des Online-Shops zimmereishop.com. Die im Online-Shop enthaltenen Produktdarstellungen und Preisangaben stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Kaufangebot abzugeben.
Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er die ausgewählten Waren in den Warenkorb legt und den elektronischen Bestellprozess durch das Anklicken des Bestell-Buttons abschließt. Der Shopbetreiber kann dieses Angebot innerhalb einer angemessenen Frist annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform zukommen lässt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet. Der Vertrag kommt in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine dieser Annahmehandlungen zuerst eintritt.
Der Vertragstext wird vom Shopbetreiber gespeichert und dem Kunden nach Abschluss der Bestellung in Textform übermittelt. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Bestelldaten vor dem Absenden der Bestellung zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Kunde kann seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Erhalt der Ware durch den Verbraucher, sofern alle gesetzlichen Informationspflichten erfüllt wurden.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher den Shopbetreiber mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf kann per Post, per E-Mail oder über ein auf der Website bereitgestelltes elektronisches Widerrufsformular erklärt werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung der Widerrufserklärung vor Ablauf der gesetzlichen Frist.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Shopbetreiber erstattet die Zahlungen unverzüglich, spätestens innerhalb der gesetzlichen Frist, nachdem der Widerruf eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Der Shopbetreiber behält sich das Recht vor, die Preise für zukünftige Bestellungen jederzeit anzupassen. Für die konkrete Bestellung gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop ausgewiesene Preis.
Dem Kunden stehen die im Online-Shop ausgewiesenen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich der Shopbetreiber vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und die Lieferung bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten.
5. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit richtet sich nach den Angaben auf der jeweiligen Produktseite und kann je nach Produkt und Verfügbarkeit variieren. Der Shopbetreiber ist bemüht, die Ware innerhalb der angegebenen Frist zu liefern, übernimmt jedoch keine Garantie für einen bestimmten Liefertermin.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf den Kunden über. Bei Unternehmern geht die Gefahr bereits mit der Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Kunden über.
Sofern der Shopbetreiber die Lieferung aufgrund von Umständen, die er nicht zu vertreten hat, nicht oder nicht rechtzeitig erbringen kann, wird der Kunde unverzüglich informiert. Der Shopbetreiber ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden daraus Ansprüche auf Schadensersatz entstehen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Shopbetreibers. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln und Maßnahmen zu unterlassen, die das Eigentum des Shopbetreibers beeinträchtigen könnten. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Shopbetreiber unverzüglich zu informieren, damit dieser seine Rechte wahren kann.
7. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden. Der Shopbetreiber übernimmt die Gewährleistung für Mängel der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Mängel zu überprüfen und etwaige Mängel unverzüglich gegenüber dem Shopbetreiber anzuzeigen.
Der Shopbetreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Der Shopbetreiber haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung oder Montage der gelieferten Produkte entstehen. Der Kunde ist für die Einhaltung der jeweiligen Herstellerangaben und Sicherheitsvorschriften verantwortlich. Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie wird nur dann übernommen, wenn diese ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurde.
8. Datenschutz
Der Shopbetreiber verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Daten werden nur zu den Zwecken erhoben und verarbeitet, die für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, etwa für die Lieferung der Ware oder die Abwicklung von Zahlungen.
Weitergehende Informationen zur Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung sowie zu den Rechten des Kunden im Zusammenhang mit dem Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website zimmereishop.com. Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen, deren Berichtigung oder Löschung zu beantragen sowie der Verarbeitung seiner Daten zu widersprechen.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates des Kunden bleiben von dieser Rechtswahl unberührt.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Shopbetreibers. Der Shopbetreiber ist berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
10. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Textformklausel selbst. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Diese AGB gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber des Online-Shops zimmereishop.com und seinen Kunden. Sie dienen der transparenten und rechtssicheren Gestaltung aller über den Online-Shop geschlossenen Kaufverträge. Der Shopbetreiber behält sich das Recht vor, diese AGB bei Bedarf anzupassen, um sie an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen oder geschäftliche Erfordernisse anzupassen. Für bereits geschlossene Verträge gelten die Bedingungen in der Fassung, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültig war.